Berset zum Generalsekretär gewählt
Alt Bundesrat Alain Berset ist von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zum neuen Generalsekretär des Europarats gewählt worden.
Im September wird er als erster Schweizer dieses Amt übernehmen.
Der Freiburger Sozialdemokrat erhielt am Dienstag in Strassburg, Frankreich, nach dem zweiten Wahlgang 114 Stimmen, wie der Präsident der Parlamentarischen Versammlung Theodoros Rousopoulos verkündete. Die anderen Kandidaten, der Este Indrek Saar und der Belgier Didier Reynders, erhielten 85 beziehungsweise 46 Stimmen. Insgesamt gingen 245 gültige Wahlzettel ein.
In einer kurzen Ansprache vor dem Parlament bedankte sich Berset für die Unterstützung der Schweiz. Zudem betonte er die Wichtigkeit der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats.
Berset wurde zum 15. Generalsekretär des Europarats gewählt. Bis zum Amtsantritt am 18. September bleibt die Kroatin Marija Pejcinovic Buric Generalsekretärin des Europarats.
Bereits im ersten Wahlgang erhielt Berset mit 92 Stimmen am meisten Unterstützung, gefolgt von Saar (78 Stimmen) und Reynders (70 Stimmen). Damals war das absolute Mehr (121 Stimmen) notwendig, um die Wahl zu gewinnen.
Bersets künftige Aufgaben
Als Generalsekretär wird Berset das Sekretariat des Europarats, das gemäss dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) rund 1800 Mitarbeitende zählt, leiten. Er werde eng mit den verschiedenen Institutionen des Europarats wie dem Ministerkomitee, der Parlamentarischen Versammlung oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zusammenarbeiten.
Gemäss dem EDA wird er auch das Budget des Europarats, das sich im Jahr 2024 auf knapp 625 Millionen Euro beläuft, verantworten. Weiter wird er gegenüber anderen Institutionen eine repräsentative Rolle einnehmen.
