Ukraine-Friedenskonferenz im Juni geplant
Die Schweiz plant eine hochrangige Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock in der Innerschweiz.
Stattfinden wird diese voraussichtlich Mitte Juni. Es gibt aber noch viele Unbekannte, wie das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) schreibt. Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung am Mittwoch die Ergebnisse der exploratorischen Phase mit Blick auf die Konferenz zur Kenntnis. Nach Gesprächen mit verschiedenen Staaten zeigte sich nach Angaben des EDA, dass eine hochrangig besetzte Konferenz als Start für einen Friedensprozess international genügend Zustimmung findet.
Voraussichtlich am 15 und 16. Juni
Die Konferenz findet voraussichtlich am Wochenende vom 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock statt. Sie solle eine Plattform sein für einen hochrangigen Dialog über Wege zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine, auf der Grundlage des Völkerrechts und der Uno-Charta, schrieb das EDA.
Die Konferenz solle ein gemeinsames Verständnis des Rahmens schaffen, der diesem Ziel förderlich ist. Ebenfalls soll sie einen einen konkreten Fahrplan erarbeiten für die Beteiligung von Russland am Friedensprozess.
Allerdings gebe es noch einige Unbekannte, und dessen sei sich der Bundesrat bewusst, hiess es in der Mitteilung. Er sehe es aber angesichts der diplomatischen Tradition der Schweiz sowie der ermutigenden Rückmeldungen als seine Verantwortung an, einen Beitrag zu leisten zum Friedensprozess für die Ukraine.
Die Planung für die Ukraine-Friedenskonferenz begann im vergangenen Januar beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Bern. Bundespräsidentin Viola Amherd sicherte Selenskyj damals die Unterstützung der Schweiz für die Organisation einer hochrangigen Konferenz zu.
Oberhalb des Vierwaldstättersees
Eine Taskforce im EDA, geleitet von Botschafter Gabriel Lüchinger, und eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe kümmern sich nun um die Vorbereitung der Konferenz. Geleitet wird die Arbeitsgruppe von Aussenminister Ignazio Cassis, vertreten sind neben dem EDA und dem Verteidigungsdepartement (VBS) das Justiz- und Polizeidepartement und das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).
Die Taskforce wird sich auch um sicherheitspolitische und logistische Aspekte kümmern. Sie arbeitet eng zusammen mit der Armee, den zuständigen Behörden des Bundes und mit den Kantonen Nidwalden, Luzern und Zürich.
Der markante Bürgenstock liegt oberhalb des Vierwaldstättersees auf Nidwaldner Boden. Bekannt ist er durch das vor ein paar Jahren eröffnete Bürgenstock Resort Lake Lucerne.
